Kaum ein politischer Begriff ist so vieldeutig wie ‚Demokratie’ als politisches System.

Im Sinn des Wortes bedeutet Demokratie = (Herrschaft des Volkes) = Basisdemokratie:

Der Volkssouverän bestimmt die Grundregeln des Zusammenlebens in einer Gesellschaft (über die Verfassung) selbst und ist ihr auch unterworfen.

Somit haben alle Formen der Herrschaft sich gegenüber dem Volkssouverän zu legitimieren, andernfalls sind sie zu beseitigen.

Der GG Artikel 20 lautet: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Dies bedeutet, dass Beratungs- und Entscheidungsprozeduren entwickelt werden müssen, in denen von unten nach oben die getroffenen Entscheidungen wirkungsvoll zur Geltung gebracht werden können. Die gewählten Vertreter der jeweils höheren Ebene sind ihren Wählern gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig und müssen in dem Falle, dass sie ihrem Auftrag nicht nachkommen, abgelöst werden können.

An dieser Struktur kann man gut erkennen, dass die Bürger einer Gesellschaft selbst darüber befinden, was das ‚Gemeinwohl’ ist und wie es gewährleistet werden kann.

Einige wichtige Punkte seien hier genannt:

Das Volk gibt sich seine Verfassung in einer freien Abstimmung selbst.

Ausgleich im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit

Freiheit des Geisteslebens, der Bildung und der Wissenschaft.

Regelung der Wirtschafts- und Geldkreisläufe im Sinne bestmöglicher Versorgung.

Ein Bildungssystem, das die Freude am Lernen erhält und fördert anstatt zu selektieren.

Gleiche Partizipationsrechte in alle Fragen, des politischen und sozialen Zusammenlebens.

Ein offener Debattenraum, in dem alle Informationen unverzerrt und vollständig zur Verfügung stehen.

Für diese Fragen gibt es keine Patentrezepte, jedoch viele diskutable Lösungsvorschläge, die beraten und getestet werden können. Hier gibt es vieles zu lernen und in der praktischen Erfahrung zu prüfen.

Als Fazit lässt sich festhalten:

Demokratie ist kein einmal erreichter Zustand, sondern ein emanzipatorischer Prozess für eine freie, friedliche und gerechte Gesellschaft.

Der KV-Osnabrück hat hierzu ein Arbeitspapier mit den entsprechenden Präsentationsfolien erarbeitet, in dem die philosophischen, ethischen und rechtlichen Grundbegriffe sowie die daraus sich ergebenden praktischen Fragen und Probleme vorgestellt werden.

Sie stehen hier als download zur allgemeinen Verfügung.

Wie es um die Umsetzung des Bürgerwillens durch die Regierung bestellt ist, lässt sich einer Studie der Universität Osnabrück entnehmen, die vom Ministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben worden ist. Die Studie untersucht den Zeitraum von 1998 – 2013, in dem es Regierungen mit unterschiedlichen Parteien und Koalitionen gegeben hat.

Sie kommt zu dem Ergebnis, dass bei politischen Entscheidungen systematisch die Interessen der Besitzenden und Wohlhabenden berücksichtigt worden sind und die Interessen des ärmeren Teils der Bevölkerung keine Rolle gespielt haben. Zudem wurden proaktiv Beschlüsse zu Gunsten der Besitzenden gefasst.

Text Copyright: Ralf Steiner

Prof. Rainer Mausfeld:           Demokratie erneuern (Vortrag 2020)

Prof. Rainer Mausfeld:          Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert?

Marius Krüger:                       Die Geschichte der Demokratie

Marius Krüger:                       Demokratie zwischen Innen und Außen

Film von Jens Magnus:         Wahlen 

Literaturempfehlungen:

Paul Schreyer:            Die Angst der Eliten. Wer fürchtet die Demokratie? (2018)

Rainer Mausfeld:       Angst und Macht. Herrschaftstechniken der Angsterzeugung                     

                                   in kapitalistischen Demokratien (2019)

Daniela Dahn:            Wir sind der Staat. Warum Volk sein nicht genügt (2013)

Albrecht Müller:        Glaube wenig – Hinterfrage alles – Denke selbst. Wie man Manipulation durchschaut (2019)

Ulrich Mies/Jens Wernike (Hg.): Fassaden-Demokratie und Tiefer Staat. Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter. (2017)