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Rechtsanwalt Tobias Ulbrich spricht in diesem Interview über seine juristische Arbeit rund um die Corona-Maßnahmen und Impfgeschädigten in Deutschland. Im Zentrum steht seine Kritik an staatlichen Institutionen und der pharmazeutischen Industrie im Zusammenhang mit der Corona-Impfkampagne.
Seine Kanzlei vertritt rund 2500 Mandate von Menschen, die gesundheitliche Schäden durch COVID-19-Impfungen erlitten haben.
Ein zentraler Punkt in den Verfahren ist der Auskunftsanspruch gemäß § 84a Arzneimittelgesetz, wonach Hersteller verpflichtet sind, Auskünfte über mögliche Impfschäden zu geben. Kommt der Hersteller dem nicht nach, wird der Vortrag des Klägers als zugestanden gewertet – eine Art Beweislastumkehr.
Ulbrich wirft den Herstellern und Behörden irreführende Informationen über den Impfstoff vor:
- Keine klare Unterscheidung zwischen absoluter und relativer Risikoreduktion
- Werbung durch staatliche Stellen (Verstoß gegen Heilmittelwerbegesetz)
- Falsche Versprechen bezüglich Infektions- und Übertragungsschutz
Er verweist auf Studien, die zeigen, dass die Impfstoffe weder vor Infektion noch vor Übertragung schützen.
Besonders kritisiert wird das Oberlandesgericht Koblenz, das in einem Urteil erklärte, dass die Zulassungsbehörden die medizinische Wissenschaft quasi verkörperten – andere wissenschaftliche Erkenntnisse seien somit irrelevant. Aus seiner Sicht wird damit das Prinzip der Gewaltenteilung untergraben und der Rechtsstaat ausgehöhlt.
In den USA gibt es ähnliche Tendenzen, jedoch auch erste strafrechtliche Klagen, z.B. in Texas. Dort wird gegen Pfizer wegen irreführender Informationen geklagt. Ulbrich erhofft sich durch diese Verfahren Rückenwind für die juristische Aufarbeitung in Deutschland.
Es wird ein Bild massiver struktureller Defizite in der Aufarbeitung der Corona-Impfkampagne aufgezeigt:
- Versagen von Behörden bei Pharmakovigilanz
- Mangelnde Unabhängigkeit von Prüfstellen
- Rechtliche Konstrukte, die Hersteller schützen
- Gerichte, die aus seiner Sicht versagen
Trotzdem bleibt er optimistisch, dass über unabhängige Juristen und künftige Prozesse Gerechtigkeit möglich ist.
Die Zusammenfassung wurde mithilfe einer KI erstellt und redaktionell geprüft. Sie dient der besseren Verständlichkeit und der Einordnung der im Video behandelten Themen.
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