In den letzten Jahrzehnten ist die Wahlbeteiligung an demokratischen Wahlen immer geringer geworden.Die sog. Nichtwähler dieser Haltung, führen in ihrer Argumentation oftmals unterschiedliche Gründe an, die faktisch z.T. auf „Binsenweisheiten“ beruhen:
Nicht wählen …
- schadet dem „ungeliebten“ politischen System und
- sorgt für eine politische Veränderung.
Das stimmt aber so nicht, sondern…
- schadet der eigenen Position,
- überlässt den sog. Regierungstreuen das Feld,
- trägt dazu bei, das herrschende politische Parteiensystem zu zementieren.
Darüber hinaus darf man sich hinterher nicht darüber beklagen, wie die Wahl letztendlich ausgefallen ist bzw. sich resigniert darin bestätigt fühlen („ich hab‘s ja gleich gesagt“).
Zum Thema:
- Nur wählen hat einen stärkenden Effekt in der politischen Landschaft. Am Beispiel der Landtagswahl in Niedersachsen 10/22 war der Nichtwähleranteil 40 % gegenüber der zur Wahl stehenden Parteien – wenn man so will „stärkste Kraft“. Diese Position bedeutet aber nicht, das etablierte Parteien durch die Nichtwähler 40% der Stimmen verloren haben. Denn Achtung ! Es gibt keine Nichtwähler-Fraktion, die Einfluss hätte. Um seine Unzufriedenheit mit der amtierenden Parteienlandschaft auszudrücken, ist es immer besser, sein Stimmrecht zu nutzen und seine Stimme z.B. einer Kleinpartei sog. Sonstigen zu geben. Nichtwählen ist also keine Option !
- Nur wählen, sein Stimmrecht nutzen, hat Einfluss auf den Wahlausgang. Nichtwählen dient lediglich der Verweigerung und einem kurzfristigen Frustrationsabbau, ändert aber nichts. Das Bundeswahlgesetz sieht keine Mindestwahlbeteiligung vor. Etwaige Aufrufe zum Nichtwählen müssen mit größter Skepsis betrachtet werden. Nur wer sein Stimmrecht (Zeitstimme) wahrnimmt, kann die Verhältnisse beein- flussen. Würden bspw. alle o.g. 40 % der Nichtwähler eine andere als die etablierten Parteien wählen, könnten diese ggf. abgewählt werden und raus fliegen.
- Laut Bundeswahlgesetz geht es nicht ohne Parteien (-einflussnahme). Achtung ! Bei den Mehrheitsverhältnissen in den Parlamentswahlen geht es um die Zweitstimme. Sie ist ausschlaggebend dafür, welche Partei (und ihre Liste) gewählt wird. Die Erststimme eines Direktkandidaten spielt dabei keine allzu gewich- tige Rolle bei der Mehrheitsfindung (vgl. Ausgleichsmandate).
Fazit:
Eigene Vorstellungen bei der Durchsetzung politischer Ziele sind nur dann möglich, wenn man durch seine Stimmabgabe (Zweitstimme !) jener Partei zur Mehrheit verhelfen möchte, die die Ziele umzusetzen in der Lage wäre, eingedenk der persönlichen Erfahrungen mit etablierten Parteien und ihren Wahlversprechen vor der Wahl.
Ein anderer Weg ist praktisch ausgeschlossen.
Wählen ist dieBasis einer Demokratie
Der vollständige Vortrag und Diskussion: Holger Gräf, Corona-Ausshuss, Sitzung 153: Zweitmeinung. Sehr empfehlenswert !